Regelwerke

An dieser Stelle möchten wir Sie ĂŒber geltende Regelwerke, Zulassungsverfahren und QualitĂ€tssicherungsmechanismen auf dem Laufenden halten. Dieser Bereich befindet sich im Aufbau.

Wir freuen uns ĂŒber Ihre Hinweise und VorschlĂ€ge.

Sicherheit fĂŒr Bauprodukte: Zulassungen, Normen und Co.

Die Bedeutung der verschiedenen Institutionen

In Deutschland gibt es ein umfassendes System zur Sicherheit von Bauprodukten, das sich aus verschiedenen Normen und bauaufsichtlichen Zulassungen zusammensetzt. Insbesondere bei erdverlegten Rohrleitungen sind diese Regelungen von großer Bedeutung, da hier ein hohes Risiko fĂŒr Umweltverschmutzung und Gefahren fĂŒr die Gesundheit besteht.

Was ist der Unterschied zwischen Zulassungen und Normen?

Normen sind technische Regeln, die von unabhĂ€ngigen Gremien erarbeitet und veröffentlicht werden. Sie beschreiben die Anforderungen an bestimmte Bauprodukte und geben vor, wie diese hergestellt, geprĂŒft und gekennzeichnet werden mĂŒssen. Normen sind in der Regel freiwillig, können aber durch Verweisung in Gesetzen und Verordnungen verbindlich werden. Im Bereich erdverlegter Rohrleitungen gibt es beispielsweise die DIN EN 14654 fĂŒr EntwĂ€sserungssysteme und die DIN 1986-30 fĂŒr die DichtheitsprĂŒfung von Leitungen.

Allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen hingegen sind behördliche Genehmigungen fĂŒr Bauprodukte, die auf Basis von PrĂŒfungen und Bewertungen durch eine zugelassene Stelle erteilt werden. Die Zulassungen enthalten unter anderem technische Daten, Anwendungsgebiete, Verarbeitungs- und Einbauanleitungen sowie Hinweise zur Instandhaltung. Im Gegensatz zu Normen sind Zulassungen verbindlich und mĂŒssen bei der Planung und AusfĂŒhrung von Baumaßnahmen berĂŒcksichtigt werden. Mit dem Kennzeichen Z.42- beginnen DIBt-Zulassungen fĂŒr Sanierungsverfahren fĂŒr Abwasserleitungen, -kanĂ€le und -schĂ€chte.

Der Unterschied zwischen Normen und allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen liegt also darin, dass Normen in erster Linie technische Regeln darstellen, wÀhrend Zulassungen behördliche Genehmigungen sind. Beide Regelungen dienen jedoch letztendlich dem Schutz von Mensch und Umwelt und stellen sicher, dass Bauprodukte den erforderlichen Sicherheitsstandards entsprechen.

Was ist der Unterschied zwischen einer AbZ und einer ABG?

Eine AbZ (Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung) und eine ABG (Allgemeine bauaufsichtliche Genehmigung) sind zwei verschiedene Arten von bauaufsichtlichen Bewertungen fĂŒr Bauprodukte in Deutschland.

Eine AbZ ist eine formale Zulassung, die von einem zugelassenen PrĂŒfinstitut erteilt wird und nach einem umfangreichen PrĂŒf- und Zulassungsverfahren ausgestellt wird. Sie bestĂ€tigt, dass ein Bauprodukt den Anforderungen der deutschen Bauregeln entspricht und fĂŒr den Einbau in ein Bauwerk zugelassen ist. Eine AbZ gilt fĂŒr eine bestimmte Bauproduktart oder Bauproduktfamilie und ist auf eine bestimmte Bauweise oder einen bestimmten Anwendungsbereich beschrĂ€nkt.

Eine ABG hingegen ist eine allgemeine Genehmigung, die von den zustĂ€ndigen Landesbehörden erteilt wird und auf einer allgemeinen bauaufsichtlichen PrĂŒfung des Bauprodukts basiert. Im Gegensatz zur AbZ ist die ABG nicht auf eine spezifische Bauproduktart oder Bauweise beschrĂ€nkt, sondern gilt fĂŒr eine ganze Kategorie von Bauprodukten. Eine ABG bestĂ€tigt, dass ein bestimmtes Bauprodukt den allgemeinen Anforderungen der deutschen Bauregeln entspricht und in bestimmten FĂ€llen verwendet werden darf.

Ein weiterer wichtiger Unterschied zwischen AbZ und ABG besteht darin, dass eine AbZ in der Regel von privaten PrĂŒfinstituten erteilt wird, wĂ€hrend eine ABG von den zustĂ€ndigen Landesbehörden ausgestellt wird.

Insgesamt können AbZ und ABG fĂŒr Hersteller und Bauherren eine wichtige Rolle bei der Einhaltung der deutschen Bauregeln und der Verwendung von Bauprodukten spielen. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass sowohl AbZ als auch ABG auf nationaler Ebene in Deutschland anerkannt werden, wĂ€hrend sie in anderen LĂ€ndern möglicherweise nicht anerkannt sind.

Was ist der Unterschied zwischen einer ETA und einer AbZ?

In Europa gibt es zwei unterschiedliche Verfahren, um die Eignung von Bauprodukten nachzuweisen: die EuropÀische Technische Bewertung (ETA) und die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung.

Eine ETA ist eine freiwillige technische Bewertung eines Bauprodukts, die von einer zugelassenen technischen Bewertungsstelle ausgestellt wird. Eine ETA beruht auf einer umfangreichen PrĂŒfung des Bauprodukts und bescheinigt dessen Eignung fĂŒr den vorgesehenen Verwendungszweck in allen Mitgliedstaaten der EuropĂ€ischen Union. Eine ETA wird auf der Grundlage einer europĂ€ischen Bewertungsgrundlage (EAD) erstellt, die ein einheitliches Verfahren fĂŒr die Bewertung von Bauprodukten in der gesamten EU vorgibt. Eine ETA ist in der Regel fĂŒnf Jahre gĂŒltig und muss danach erneuert werden.

Eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung hingegen ist eine behördliche Genehmigung fĂŒr ein Bauprodukt, die von einer bauaufsichtlichen Zulassungsstelle auf der Grundlage von PrĂŒfungen und Bewertungen erteilt wird. Anders als bei der ETA ist eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung verpflichtend und gilt nur in dem Land, in dem sie erteilt wurde. Eine Zulassung kann zeitlich begrenzt sein und muss regelmĂ€ĂŸig ĂŒberprĂŒft werden.

Der wesentliche Unterschied zwischen einer ETA und einer allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung liegt also in ihrer Reichweite und Verbindlichkeit. WĂ€hrend eine ETA die Eignung eines Bauprodukts fĂŒr den gesamten europĂ€ischen Markt bescheinigt, gilt eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung nur im jeweiligen Land und ist verbindlich fĂŒr alle Bauvorhaben, die diesem Baurecht unterliegen.

Beide Verfahren dienen letztendlich dazu, die QualitÀt und Sicherheit von Bauprodukten zu gewÀhrleisten. Durch die ETA wird eine harmonisierte europÀische Bewertung von Bauprodukten ermöglicht, wÀhrend die allgemeine bauaufsichtliche Zulassung die Einhaltung nationaler Bauregeln sicherstellt.

Warum ist das DIBt nicht fĂŒr Bauprodukte im öffentlichen Bereich zustĂ€ndig?

Das DIBt ist nicht fĂŒr Bauprodukte im öffentlichen Bereich zustĂ€ndig, da diese in der Regel durch gesetzliche Regelungen und Vorschriften geregelt werden.

Bauprodukte, die im öffentlichen Bereich verwendet werden, wie zum Beispiel in öffentlichen GebĂ€uden, Straßen, BrĂŒcken oder Verkehrswegen, mĂŒssen bestimmte Sicherheitsanforderungen erfĂŒllen. Diese Anforderungen werden in der Regel durch spezielle Gesetze und Verordnungen festgelegt, wie zum Beispiel das Baurecht, Verkehrssicherheitsrecht oder Brandschutzrecht. Diese Anforderungen können von den Vorgaben des DIBt abweichen und sind daher in der Regel nicht durch eine DIBt-Zulassung abgedeckt.

Im öffentlichen Bereich gelten in der Regel die Vorschriften des öffentlichen Vergaberechts, die eine EU-weite Ausschreibung von Bauleistungen vorsehen. AbZ fĂŒr Bauprodukte im öffentlichen Bereich nicht unbedingt erforderlich. Stattdessen können andere Methoden der Produktbewertung wie z.B. Normen, technische Spezifikationen oder andere Verfahren fĂŒr die Beurteilung der Eignung von Bauprodukten herangezogen werden.

Was ist eine CE-Kennzeichnung und welche Bedeutung hat sie bei Bauprodukten?

Die CE-Kennzeichnung ist eine europĂ€ische Kennzeichnung, die fĂŒr viele Bauprodukte vorgeschrieben ist, um deren Verwendung innerhalb der EuropĂ€ischen Union zu erleichtern. Ein Bauprodukt erhĂ€lt die CE-Kennzeichnung, wenn es die Anforderungen der EuropĂ€ischen Union erfĂŒllt, die in der entsprechenden harmonisierten Norm oder in einer EuropĂ€ischen Technischen Bewertung (ETA) festgelegt sind.

Die Voraussetzungen fĂŒr die CE-Kennzeichnung können je nach Bauprodukt und Verwendungszweck variieren. Im Allgemeinen mĂŒssen Hersteller jedoch eine sogenannte KonformitĂ€tserklĂ€rung (Declaration of Conformity) erstellen, in der sie bestĂ€tigen, dass ihr Bauprodukt den geltenden europĂ€ischen Anforderungen entspricht. Diese ErklĂ€rung muss auf Anfrage den Behörden vorgelegt werden können.

ZusĂ€tzlich kann eine unabhĂ€ngige Zertifizierungsstelle beauftragt werden, das Bauprodukt zu prĂŒfen und zu zertifizieren. Diese Stelle stellt dann eine sogenannte "EU-KonformitĂ€tsbescheinigung" aus, die den Hersteller bei der Erstellung der KonformitĂ€tserklĂ€rung unterstĂŒtzt.

Die CE-Kennzeichnung ist jedoch kein QualitĂ€tszeichen, sondern stellt lediglich sicher, dass ein Bauprodukt den europĂ€ischen Anforderungen entspricht. Eine CE-Kennzeichnung allein bedeutet nicht, dass ein Bauprodukt fĂŒr alle Anwendungen geeignet ist oder dass es die nationalen Vorschriften und Bauvorschriften erfĂŒllt. Es ist daher wichtig, dass Hersteller und Nutzer eines Bauprodukts auch die nationalen Vorschriften und Bauvorschriften beachten und prĂŒfen, ob zusĂ€tzliche Zertifizierungen oder PrĂŒfungen erforderlich sind.

Deutsches Institut fĂŒr Bautechnik

Welche Aufgaben hat das Deutsche Institut fĂŒr Bautechnik?

Das Deutsche Institut fĂŒr Bautechnik (DIBt) ist eine unabhĂ€ngige Institution des Bundes, die fĂŒr die Zulassung von Bauprodukten und die Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassungen (abZ) zustĂ€ndig ist. Diese Zulassungen ermöglichen es, innovative Produkte auf dem deutschen Markt einzufĂŒhren, die noch nicht in den allgemein anerkannten technischen Baubestimmungen erfasst sind.

Die Aufgaben des DIBt umfassen unter anderem die Erarbeitung und Aktualisierung von technischen Baubestimmungen sowie die DurchfĂŒhrung von PrĂŒfungen und Zulassungen von Bauprodukten. Um die Sicherheit und QualitĂ€t von Bauprodukten zu gewĂ€hrleisten, werden diese unter Einhaltung der europĂ€ischen Normen und der nationalen Vorschriften geprĂŒft. Zudem ist das DIBt fĂŒr die Überwachung der Einhaltung der abZs sowie fĂŒr die Erteilung von Ausnahmegenehmigungen bei SonderfĂ€llen zustĂ€ndig.

Wie lÀuft der Antrag auf eine Zulassung ab?

Das Prozedere zur Erteilung allgemeiner bauaufsichtlicher Zulassungen beginnt mit einem Antrag des Herstellers oder Vertreters eines Bauprodukts. Das DIBt prĂŒft dann die Zulassungsvoraussetzungen und fĂŒhrt gegebenenfalls PrĂŒfungen durch. Wenn das Bauprodukt alle Voraussetzungen erfĂŒllt, wird eine abZ erteilt. Diese Zulassung ist auf fĂŒnf Jahre befristet und kann anschließend verlĂ€ngert werden, sofern das Bauprodukt weiterhin den Anforderungen entspricht.

Welche Nachweise mĂŒssen Antragsteller beibringen?

Auf der Website des DIBt heißt es dazu: "Die Nachweise fĂŒr allgemeine bauaufsichtliche Zulassungen und/oder allgemeinen Bauartgenehmigungen sind auf Grundlage von PrĂŒfplĂ€nen zu erbringen, die das DIBt antragsbezogen erstellt. Wo möglich, werden vorlĂ€ufige PrĂŒfprogramme des DIBt herangezogen, die fĂŒr gleiche oder Ă€hnliche Verfahren erarbeitet wurden bzw. werden."

Das DIBt beurteilt die verwendeten Werkstoffe nach den "GrundsĂ€tzen zur Bewertung der Auswirkungen von Bauprodukten auf Boden und Grundwasser" (pdf öffnet sich in neuem Fenster) des DIBt. Auch die Vorgaben zur Sachkunde der AusfĂŒhrenden spielt eine Rolle.

Die Behörde verweist auf Landesregelungen entsprechend der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB), Teil C 2.12.1 "Rohre, FormstĂŒcke und Dichtmittel fĂŒr Leitungen und KanĂ€le".

Welche Aufgabe haben SachverstĂ€ndigenausschĂŒsse?

Die SachverstĂ€ndigenausschĂŒsse des DIBt setzen sich aus Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bereichen des Bauwesens zusammen. Sie werden fĂŒr eine bestimmte Dauer von der DIBt-Leitung berufen und unterstĂŒtzen das DIBt bei der fachlichen Beurteilung von Bauprodukten und Bauarten sowie bei der Weiterentwicklung der bautechnischen Regelungen. Jeder SachverstĂ€ndigenausschuss ist fĂŒr eine bestimmte Gruppe von Bauprodukten oder Bauarten zustĂ€ndig und prĂŒft, ob diese den Anforderungen der maßgeblichen technischen Regeln entsprechen.

Die Ergebnisse der PrĂŒfungen werden in Form von Zulassungen, allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassungen oder Zustimmungen im Einzelfall dokumentiert. Die Zulassungen und Zustimmungen im Einzelfall sind behördliche Genehmigungen und bescheinigen, dass das betreffende Bauprodukt oder die Bauart den baurechtlichen Anforderungen entspricht.

Was ist, wenn Bauprodukte nicht in den ZustĂ€ndigkeitsbereich des DIBt fallen? DĂŒrfen diese ausgeschrieben werden?

Die DIBt-Zulassung ist in erster Linie fĂŒr Bauprodukte im Umweltbereich von Bedeutung. Dazu gehören beispielsweise Produkte fĂŒr die Wasseraufbereitung, die Abwasserbehandlung, den GewĂ€sserschutz, die LĂ€rmbekĂ€mpfung oder den Brandschutz. Nicht fĂŒr alle Bauprodukte im Umweltbereich ist eine DIBt-Zulassung jedoch erforderlich. So können beispielsweise Bauprodukte wie DichtungsbĂ€nder oder DĂ€mmstoffe auch ohne eine DIBt-Zulassung eingesetzt werden, wenn sie den Anforderungen der entsprechenden technischen Baubestimmungen entsprechen.

In einigen FĂ€llen können auch europĂ€ische Zulassungen wie die EuropĂ€ische Technische Bewertung (ETA) oder die CE-Kennzeichnung ausreichen, um Bauprodukte im Umweltbereich in Deutschland zu verwenden. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn es sich um Bauprodukte handelt, fĂŒr die keine nationalen technischen Baubestimmungen oder Richtlinien existieren.

Es ist daher wichtig, im Vorfeld zu prĂŒfen, ob fĂŒr ein bestimmtes Bauprodukt eine DIBt-Zulassung erforderlich ist oder ob eine europĂ€ische Zulassung ausreicht. Eine fehlende Zulassung kann dazu fĂŒhren, dass ein Bauprodukt nicht verwendet werden darf, was zu Verzögerungen im Bauprozess und zusĂ€tzlichen Kosten fĂŒhren kann.

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