Wasserhaushaltsgesetz

Die wichtigste Pflicht ist im Wasserhaushaltsgesetz (WHG) § 60, Absatz 1 verankert. Die lautet sinngemĂ€ĂŸ: Jeder, der eine Abwasserleitung betreibt, muss diese "nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik betreiben und instand halten" – also betriebsfĂ€hig, sicher und dicht halten. Im Gesetz ist – etwas missverstĂ€ndlich – die Rede von "Abwasseranlagen". Gemeint sind Leitungen und SchĂ€chte, die sowohl auf privatem Grund als auch im öffentlichen Bereich liegen können. FĂŒr private Abwasserleitungen ist der GrundstĂŒckseigentĂŒmer verantwortlich, fĂŒr öffentliche SammelkanĂ€le die Kommune oder der von ihr beauftragte kommunale Netzbetreiber (hĂ€ufig regionale AbwasserverbĂ€nde).

Als allgemein anerkannte Regel der Technik werden hĂ€ufig DIN-Normen herangezogen. TatsĂ€chlich sind unter dem Begriff diejenigen Prinzipien und Lösungen zu verstehen "die in der Praxis erprobt und bewährt sind und sich bei der Mehrheit der Praktiker durchgesetzt haben".

Im Absatz 2 heißt es: "Entsprechen vorhandene Abwasseranlagen nicht den Anforderungen nach Absatz 1, so sind die erforderlichen Maßnahmen innerhalb angemessener Fristen durchzufĂŒhren."

Die zweitwichtigste folgt in § 61 WHG Absatz 2 und wird hĂ€ufig als EigenĂŒberwachung bezeichnet: Der Betreiber einer Leitung muss sich alos selbst darum kĂŒmmern, dass der Zustand in Ordnung ist und dies im Zweifel nachweisen können.

Wörtlich heißt es:

"Wer eine Abwasseranlage betreibt, ist verpflichtet, ihren Zustand, ihre FunktionsfĂ€higkeit, ihre Unterhaltung und ihren Betrieb sowie Art und Menge des Abwassers und der Abwasserinhaltsstoffe selbst zu ĂŒberwachen..."