RSV-News Lockdown ab 16. Dezember: Was jetzt wichtig ist

Was viele befürchtet haben, ist jetzt eingetreten: Deutschland wird sein öffentliches Leben über die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel herunterfahren, um die Gesundheitssysteme nicht weiter zu belasten. Was als "harter Lockdown" bezeichnet wird, ist für die Wirtschaft aber immer noch mit vielen "Kann"- und "Sollte"-Regeln verbunden. Wir haben relevante Informationen zum zweiten Lockdown zusammengestellt.

Der Beschluss der Bundesregierung

Betriebsferien / Home-Office

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office- Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

Einzelhandel weitgehend dicht

Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 weitgehend geschlossen. Geöffnet bleiben:

  • Lebensmittel-Einzelhandel
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Reformhäuser
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Optiker
  • Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen
  • Kfz-Werkstätten
  • Fahrradwerkstätten
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Zeitungsverkauf
  • Tierbedarf
  • Futtermittel
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Großhandel

Kinderbetreuung für Notfälle

Schulen werden "grundsätzlich" geschlossen oder die die Präsenzpflicht wird ausgesetzt.Kinder sollen "wann immer möglich zu Hause betreut werden". Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt. "Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen."

Essen und Trinken nur "to go"

Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause durch Gastronomiebetriebe sowie der Betrieb von Kantinen bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Regionale Verschärfungen möglich

Ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnern pro Woche sollen Bundesländer regional zusätzliche Maßnahmen ergreifen dürfen. Im Extremfall - zum Beispiel bei über 200 Neuinfektionen - können etwa weitgehende Ausgangsbeschränkungen angeordnet werden. Hier geht's zur aktuellen Karte.

Reisen

Es werden alle aufgefordert, bis zum 10. Januar nicht zwingend notwendige Reisen zu unterlassen - sowohl im Inland als auch im Ausland. Bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten ist die Einragung in die digitale Einreiseanmeldung Pflicht. Außerdem gilt eine Quarantänepflicht für 10 Tage nach der Rückkehr (Ausnahme: Sie sind freigetestet).

Finanzielle Unterstützung

Die Überbrückungshilfe III hilft Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe. Darüber hinaus gilt: Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 Maßnahmen betroffen sind, wird gesetzlich vermutet, dass erhebliche (Nutzungs- ) Beschränkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit werden Verhandlungen zwischen Gewerbemietern bzw. Pächtern und Eigentümern vereinfacht.

Weitere Beratungen am 5. Januar

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 5. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 11. Januar 2021 beschließen.

Fragen und Antworten zu Corona

Was kommt auf uns ab dem 20. Januar 2021 zu?

Bis zum 14. Februar bleiben Schulen und Kitas grundsätzlich dicht - die Pflicht zum Präsenzunterricht wird ausgesetzt (das Wort "grundsätzlich" wird grundsätzlich gern so verstanden, dass Bundesländer ausscheren). Für Eltern, die vom Homeoffice aus arbeiten müssen und gleichzeitig Kinder erziehen und den Schulunterricht managen sollen (also die Quadratur des Kreises), bleibt im Notfall der Antrag auf Kinderkrankengeld.

Die Wirtschaft funktioniert weitgehend wie bisher - mit einigen Ausnahmen. Neu ist: Überall dort, wo es geht, soll Homeoffice ermöglicht werden. Diese Regelung gilt bis zum 15. März.

Medizinische Masken werden Pflicht im Öffentlichen Nahverkehr. Am Arbeitsplatz werden sie dringend angeraten.

Über flexible Arbeitszeiten sollen Stoßzeiten im öffentlichen Nahverkehr möglichst entzerrt werden.

In der Erklärung der Bundesregierung heißt es im Wortlaut:

"Dazu wird das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Verordnung befristet bis zum 15. März 2021 erlassen, wonach Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber überall dort, wo es möglich ist, den Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen müssen, sofern die Tätigkeiten es zulassen. Dadurch werden Kontakte am Arbeitsort, aber auch auf dem Weg zur Arbeit reduziert. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder bitten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, das Angebot zu nutzen.

Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum im Rahmen der Umsetzung der COVID19- Arbeitsschutzstandards weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden.

Zur weiteren Reduzierung der Fahrgastzahlen im ÖPNV zu klassischen Berufsverkehrszeiten werden die Unternehmen aufgefordert, flexible Arbeitszeiten wo immer möglich so einzusetzen, dass das Fahrgastaufkommen zu Arbeitsbeginn und -ende möglichst stark entzerrt wird."

Überall da, wo kein Homeoffice angeboten wird, gilt die Umkehrbeweislast. Arbeitgeber müssen begründen, warum ein Mitarbeiter nicht ins Homeoffice können. Dazu mehr in einer anderen Antwort

Sie benötigen eine Notbetreuung und den Systemrelevanz-Nachweis? Mehr dazu in einer anderen Frage dieser Liste.

19.01.2021

 

Was versteht man unter "medizinischen Masken"?

Als "medizinische Masken", die künftig am Arbeitsplatz empfohlen werden, werden FFP2-Masken und die günstigeren sogenannten OP-Masken verstanden. Im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel sind FFP2-Masken Vorschrift.

 

FFP2-Maske

FFP2-Maske

OP-Maske

 

Welche verschärften Infektionsschutzmaßnahmen müssen wir im Betrieb beachten?

Weiterhin gelten die bisherigen AHA+L-Regeln nach dem Arbeitsschutzstandard. Neu ist: "Generell wird in Situationen, in denen ein engerer oder längerer Kontakt zu anderen Personen, insbesondere in geschlossenen Räumen unvermeidbar ist, die Nutzung medizinischer Masken angeraten." Im öffentlichen Nahverkehr wird dies zur Pflicht.

Hier der Wortlaut der Bund-Länder-Einigung:

"Dort, wo Präsenz am Arbeitsplatz weiter erforderlich ist, muss für Arbeitsbereiche auf engem Raum im Rahmen der Umsetzung der COVID19- Arbeitsschutzstandards weiterhin die Belegung von Räumen reduziert werden oder es sind ohne ausreichende Abstände medizinische Masken einzusetzen, die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden."

Neu ist auch, dass Unternehmen Mitarbeitern die Möglichkeit bieten sollen, im Homeoffice zu arbeiten. Mehr dazu in einer anderen Frage.

19.01.2021

Es war die Schließung von Baustellen im Gespräch. Ist das aktuell?

Nein. In der Bekanntmachung der Bundesregierung ist eine derartige Maßnahme jedenfalls nicht enthalten. (In den vergangenen Tagen war die Stilllegung aller Baustellen in verschiedenen Bundesländern diskutiert worden, was den massiven Protest von Bauverbänden nach sich zog.)

19.01.2021

Wie begründen wir es, wenn ein Mitarbeiter nicht im Homeoffice arbeiten kann?

Bis zum 15. März 2021 gelten voraussichtlich verschärfte Maßnahmen für Unternehmen. Bund und Länder haben sich auf weitreichendere Maßnahme verständigt, um eine mögliche Ausbreitung von Virusmutationen einzudämmen. Wortlaut der Bund-Länder-Vereinbarung vom 19.01.2021

An dieser Stelle haben wir für Sie Formulierungen zusammengestellt, die Sie möglicherweise für die Begründung angeben können. Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Erfolg (die Anmerkungen in Klammern dienen Ihnen als Erklärung).

Unser Mitarbeiter / unsere Mitarbeiterin....

  • ist zuständig für den direkten Kundenkontakt bei Aufträgen rund um die Sicherstellung von Abwasserentsorgung, die über unsere Telefonanlage zentral eintreffen und von ihr / ihm koordiniert werden. Eine Anwesenheit und direkte Handlungsfähigkeit vor Ort ist zwingend erforderlich.
  • hat an seinem/ ihrem Wohstandort keine Möglichkeit, auf das Internet zuzugreifen. (In Rumänien oder Thailand würde man Ihnen das nicht glauben, aber in Deutschland schon)
  • übernimmt bei seiner / ihrer Arbeit koordinative, administrative, personalrelevante Tätigkeiten, die eine zwingende Anwesenheit im Betrieb mit den entsprechenden Datenschutzvorkehrungen erfordern. (Datenschutz geht immer...)
  • ist als Berufsbezeichnung fast ausschließlich auf Baustellen vor Ort im Einsatz. Da es sich nicht um eine Bürotätigkeit handelt, stellt sich die Frage nach einem Home-"Office" nicht.
  • ist als Berufsbezeichnung für uns zur Bedienung einer bestimmten Maschine / zur Vorbereitung von Baustellentätigkeiten mit vor Ort befindlichen Materialien / zur Instandhaltung ausschließlich vor Ort befindlicher Fahrzeuge  erforderlich. Auch wenn es sich nicht um ihre / seine hauptsächliche Aufgabe handelt, ist eine Vor-Ort-Anwesenheit für den gesamten betrieblichen Ablauf nicht verzichtbar.

19.01.2021

Mein Mitarbeiter ist unabkömmlich, muss aber Kinder betreuen. Wie begründen wir eine Systemrelevanz?

Vorweg: Es gibt keine bundeseinheitliche politische Regelung, ob Kinder in Corona-Zeiten betreut werden können, hängt von den Regeln des jeweiligen Bundeslandes ab.

Realität ist allerdings auch: In der Berufsgruppe der Erzieher ist das Risiko einer Covid-19-Erkrankung deutlich erhöht.

Sie sind Mitarbeiter eines Unternehmens im Bereich der Kanalsanierung, Kanalreinigung, Kanalinstandhaltung? Sie sind auf eine Betreuung in Kita oder Schule angewiesen?

Betreuungsstätten und Schulen fordern häufig den Nachweis einer Systemrelevanz gegenüber den örtlichen Verantwortlichen. Je nach Behörde und nach Bundesland gibt es abweichende Formulare, ebenso unterscheiden sich die Kriterien, nach denen entschieden wird. Unsere Erfahrung zeigt, dass im Einzelfall durchaus eine Entscheidung im Sinne des Weiterbetriebs unserer wichtigen Aufgaben erfolgt.

Systemrelevant oder nicht?

Die viel zitierte Systemrelevanz ist eigentlich ein eng gefasster Begriff, allerdings bleibt Interpretationsspielraum. Nach den Kriterien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zählen die Bereiche "Wasser und Entsorgung" dazu. Viel detaillierter wird es allerdings nicht.

Schaut man in andere Unterlagen der Pandemieplanung der Bundesregierung, lässt sich feststellen: Je nach dem, welche Tätigkeit Ihre Mitarbeiter verrichten, können diese unter den Aspekt der kritischen Infrastruktur fallen. Nach den Kriterien des KRITIS gehört der Prozessschritt der Entwässerung dazu.

Sollten Sie nach einer konkreten Begründung gefragt werden, können wir Ihnen gern Folgendes an die Hand geben, um den Mitarbeitern bei den Behörden tiefere Einblicke in die Prozessabläufe zu geben.

Warum kann man auf Mitarbeiter in unserer Arbeit nicht verzichten?

Die Rohr- und Kanalreinigung sowie die Rohrleitungssanierung sind Aufgaben, die mittelbar an der Daseinsvorsorge beteiligt sind. Landesgesetze regeln gegenüber öffentlichen Netzbetreibern die Pflicht zur Bereitstellung funktionierender Abwasserentsorgungsnetze. Um diese Aufgabe zu bewerkstelligen, vergeben Abwassernetzbetreiber die Aufgabe der Rohrleitungsinstandhaltung an spezialisierte Privatunternehmen. In der Regel handelt es sich um kurz- und mittelfristig notwendige Reparatur- und Renovationsarbeiten, um den sicheren Kanalbetrieb - wieder - zu gewährleisten. Zum Teil werden aber Abwassernetze durch unsere Mitgliedsunternehmen vor einem möglichen konkreten Kollaps bewahrt.

Ausführende Unternehmen in der Kanalsanierung sind nach Ansicht des RSV generell in der Regel unmittelbar eingebunden in diese Prozesskette der öffentlichen Kanlinstandhaltung und damit Abwasserentsorgung. Angesichts der Bedeutung funktionierender Abwasserinfrastrukturen ist es von hoher Bedeutung, diese Prozessketten nicht zu unterbrechen.

19.01.2021

Die Fallzahlen gehen runter. Warum sollen unsere Mitarbeiter jetzt ins Homeoffice?

Schneller sein als das Virus - mit dieser Strategie hat die Bundesregierung schon im Frühjahr die Zeichen der Zeit erkannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen eindringlichen Appell an die Wirtschaft gerichtet: Ziel ist, neue Varianten des Coronavirus, die höher ansteckend sein sollen als die bisher bekannten, in Deutschland nun erst gar nicht Fuß fassen zu lassen. Auch wenn die Neuinfektionszahlen sinken, will man sich auf die Lage einstellen. Einer der Ansteckungsorte ist übrigens der öffentliche Nahverkehr. Je weniger Menschen zur Arbeit anreisen müssen, desto geringer ist auch die Ansteckungsgefahr.

Das ist Ergebnis der Bund-Länder-Gespräche:

  • Kitas und Schulen bleiben bis Mitte Februar grundsätzlich dicht
  • Unternehmen sollen Homeoffice-Möglichkeiten anbieten und - wenn nicht - dies gut begründen
  • Wer kein Homeoffice anbieten kann, muss die Mindestabstände einhalten, Mitarbeitern  medizinische Mund-Nasenbedeckungen anbieten und Solo-Mittagspausen organisieren.

19.01.2021

Ein Lockdown ab dem 16. Dezember wurde beschlossen - was ist jetzt wichtig?

Die Bundesregierung hat für die Zeit vm 16. Dezember 2020  bis mindestens 10. Januar 2021 folgende Maßnahmen angekündigt:

Betriebsferien / Home-Office
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber werden dringend gebeten zu prüfen, ob die Betriebsstätten entweder durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office- Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden können, um bundesweit den Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ umsetzen zu können.

Einzelhandel weitgehend dicht
Der Einzelhandel wird vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 weitgehend geschlossen. Geöffnet bleiben:

  • Lebensmittel-Einzelhandel
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Getränkemärkte
  • Reformhäuser
  • Apotheken
  • Drogerien
  • Optiker
  • Hörgeräteakustiker
  • Tankstellen
  • Kfz-Werkstätten
  • Fahrradwerkstätten
  • Banken und Sparkassen
  • Poststellen
  • Reinigungen
  • Waschsalons
  • Zeitungsverkauf
  • Tierbedarf
  • Futtermittel
  • Weihnachtsbaumverkauf
  • Großhandel

Kinderbetreuung für Notfälle
Schulen werden "grundsätzlich" geschlossen oder die die Präsenzpflicht wird ausgesetzt.Kinder sollen "wann immer möglich zu Hause betreut werden". Es wird eine Notfallbetreuung sichergestellt. "Für Eltern werden zusätzliche Möglichkeiten geschaffen, für die Betreuung der Kinder im genannten Zeitraum bezahlten Urlaub zu nehmen."

Essen und Trinken nur "to go"
Die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause durch Gastronomiebetriebe sowie der Betrieb von Kantinen bleiben weiter möglich. Der Verzehr vor Ort wird untersagt. Der Verzehr von alkoholischen Getränken im öffentlichen Raum wird vom 16. Dezember bis 10. Januar untersagt. Verstöße werden mit einem Bußgeld belegt.

Regionale Verschärfungen möglich
Ab einer Inzidenz von 50 Neuinfektionen pro 100.00 Einwohnern pro Woche sollen Bundesländer regional zusätzliche Maßnahmen ergreifen dürfen. Im Extremfall - zum Beispiel bei über 200 Neuinfektionen - können etwa weitgehende Ausgangsbeschränkungen angeordnet werden. Hier geht's zur aktuellen Karte.

Reisen
Es werden alle aufgefordert, bis zum 10. Januar nicht zwingend notwendige Reisen zu unterlassen - sowohl im Inland als auch im Ausland. Bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten ist die Einragung in die digitale Einreiseanmeldung Pflicht. Außerdem gilt eine Quarantänepflicht für 10 Tage nach der Rückkehr (Ausnahme: Sie sind freigetestet).

Finanzielle Unterstützung
Die Überbrückungshilfe III hilft Unternehmen, Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe. Darüber hinaus gilt: Für Gewerbemiet- und Pachtverhältnisse, die von staatlichen Covid-19 Maßnahmen betroffen sind, wird gesetzlich vermutet, dass erhebliche (Nutzungs- ) Beschränkungen in Folge der Covid-19-Pandemie eine schwerwiegende Veränderung der Geschäftsgrundlage darstellen können. Damit werden Verhandlungen zwischen Gewerbemietern bzw. Pächtern und Eigentümern vereinfacht.

Weitere Beratungen am 5. Januar
Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 5. Januar 2021 erneut beraten und über die Maßnahmen ab 11. Januar 2021 beschließen.

Eingestellt am 14.12.2020, Quelle

Was gilt in den einzelnen Bundesländern?
Wie bleiben wir als Branche, die im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet, leistungsfähig?

Wir sorgen weiterhin für den Erhalt und die Betriebssicherheit unterirdischer Leitungsnetze – deshalb hat unsere Stellungnahme aus dem Frühjahr 2020 weiterhin Bestand. Übrigens: Für Sie als Auftragnehmer und als Arbeitgeber hat das Beherbergungsverbot keine Relevanz: Für geschäftliche Aufenthalte gilt die umstrittene Regelung nicht – mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern (Aufhebung am 21.10.2020).

Link: Stellungnahme des RSV zur Corona-Krise

Letzte Aktualisierung: 20.10.2020

Was gilt für den Übertritt an den EU-Grenzen?

Eine Übersichtskarte für Europa mit den jeweiligen Regeln ist auf der Internetseite der EU-Kommission zu finden.

Die Bundesregierung hat Informationen für Reisende und Pendler zusammengestellt.

Das Bundesinnenminsterium gibt täglich neue Hinweise für die Einreise für die Bedingungen an Grenzübergängen in Deutschland. Auf einer FAQ-Seite werden unter dem Stichwort "Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen" sowie "Quarantäne" wichtige Fragen geklärt.  

Zu beachten ist: Wenn ausländische Mitarbeiter aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren, müssen sie zum Teil direkt in Quarantäne. Regelungen dazu finden Sie bei den deutschen Vertretungen im jeweiligen Land.

Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich via digitale Einreiseanmeldung registrieren.

Letzte Aktualisierung: 14.12.2020

Welche Perspektiven gibt es derzeit?

Eins steht fest: So langsam geht vielen in Sachen "AHA" schlichtweg die Puste aus. Das Gemeine ist: Es gibt es niemanden, der derzeit zuverlässig ein Datum nennen kann, wann wir wieder die gesamte alte Normalität zurückerhalten. Erst wenn es zugelassene Impfstoffe, wirksame Medikamente und bezahlbare Corona-Schnelltests gibt, werden wir die Lage besser im Griff haben als noch in diesem Winter. Die Bundesregierung geht – in einer vorsichtigen Erwartung – von einer breiten Impfstoff-Verfügbarkeit Mitte nächsten Jahres aus. In Österreich werden derzeit Schnelltests bei Veranstaltungen ausprobiert (sind in Deutschland nur im Gesundheitsbereich zugelassen).

Link: Bundesregierung: Das ist der Stand der Impfstoff-Forschung

Link: Robert-Koch-Institut (RKI): "Nationale Teststrategie"

Link: Austria Info: "Covid-Schnelltest für sichere Veranstaltungen"

Letzte Aktualisierung: 20.10.2020

Was müssen wir auf der Baustelle beachten?

Es gibt ein Update der Bundesregierung zum Arbeitsschutz: Der im April veröffentlichte Sars-Cov-2 Arbeitsschutzstandard gilt weiterhin. Er wurde jetzt durch eine Arbeitsschutzregel ergänzt, die die zehn Punkte konkretisiert. Interessant: Es sind nun unter anderem Schutzmaßnahmen für Baustellen enthalten.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat die Sars-Cov-2-Arbeitsschutzregel herausgegeben. In dem 25-seitigen Papier ist alles enthalten, was man als Arbeitgeber wissen muss - von Arbeitsschutzunterweisungen bis hin zu Themen wie soziale Isolation im Homeoffice.

Hier geht's direkt zur Veröffentlichung der baua.

Alle bisherigen Regeln des BMAS sowie Empfehlungen der Berufsgenossenschaften im Überblick.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr durch Aerosole in der Raumluft?

Aerosole aus der Raumluft gelten als hauptsächlicher Übertragungsweg für die Ansteckung mit dem Coronavirus. Die kleinen Partikel in der Luft sind vor allem deshalb kritisch, weil infizierte Personen oftmals noch keine Symptome haben. Beim Atmen, Husten, Sprechen und Niesen gelangen sie in die Luft.

Fakten zu Aerosolen laut Robert-Koch-Institut (Quelle):

  • Die Wahrscheinlichkeit einer Exposition ist im Umkreis von 1-2 m um eine infizierte Person herum erhöht.
  • Bei längerem Aufenthalt in kleinen, schlecht oder nicht belüfteten Räumen kann sich die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung durch Aerosole auch über eine größere Distanz als 1,5 m erhöhen.
  • Die Gefahr ist größer, wenn infizierte Personen besonders viele Partikel ausstoßen (z. B. beim Singen und körperlicher Arbeit bei mangelnder Lüftung).
  • Bei Wahrung des Mindestabstandes ist die Übertragungswahrscheinlichkeit im Außenbereich aufgrund der Luftbewegung sehr gering.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie hoch ist die Übertragungsgefahr über das Abwasser?

Es klingt paradox, ist aber nach dem aktuellen Stand der Forschung so: Das SARS-CoV-2-Virus ist lange im Abwasser nachweisbar. "Länger als teilweise im Rachen", berichtet Virologin Sandra Ciesek im NDR-Podcast. Aber: "Dass man sich darüber infiziert, halte ich für äußerst unwahrscheinlich." Es handele sich dabei wohl um kleine Genabschnitte, wie Ciesek erläuterte, die sich im Wasser befanden und glücklicherweise nicht infektiös gewesen seien.

Die DWA hat eine Übersichtsseite eingerichtet, auf der sie über das Gefährdungspotenzial im Zusammenhang mit abwassertechnischen Anlagen informiert. Sie zitiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): "Nach derzeitigem Stand des Wissens ist eine Übertragung von SARS-CoV-2 über den Weg des Abwassers sehr unwahrscheinlich. Eine Gefährdung durch SARS-CoV-2 für Beschäftigte an und in abwassertechnischen Anlagen außerhalb medizinischer Bereiche ist nach Stand des Wissens nicht gegeben".

Es gelten weiterhin die Anforderungen der Biostoffverordnung im Rahmen der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“. Eine weitere Hilfestellung gibt die TRBA 400.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie geht infektionsschutzgerechtes Lüften?

Intensives, fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen bewirkt eine wirksame Abfuhr bzw. Verringerung der Konzentration ausgeschiedener Viren und senkt damit das Infektionsrisiko in Räumen, die von mehreren Personen genutzt werden. Auch Klima- und Lüftungsanlagen sind von Bedeutung: 43 Prozent der 750.000 Anlagen in "Nichtwohngebäuden" funktionieren mit Umluft oder Mischluft – insofern lautet die Devise: Fenster auf!

Die Regeln im Überblick (ausführliche Version des BMAS):

  • In allen Arbeitsräumen, die von mehreren Personen nicht nur kurzzeitig gleichzeitig benutzt werden, gilt: Konsequent lüften!
  • Genaue Angaben zur Häufigkeit und Dauer enthält die Anweisung nicht.
  • Je kleiner die Frischluftmenge, desto höher die luftgetragene Virenlast und desto geringer sollte die Expositionszeit/ Aufenthaltsdauer in geschlossenen Räumen sein
  • Arbeitgeber sind gehalten, umgehend alle raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) auf Funktionstüchtigkeit zu prüfen
  • Anlagen sollten so eingestellt werden, dass sie auch vor und nach der eigentlichen Nutzung laufen. Außerdem gilt: Weniger Umluft, mehr Frischluft
  • Bei Umluftanlagen hilft ein Staubfilter-Upgrade: Mindstens Staubfilter der Klasse F7 der Klassen ISO ePM1 zo% (vormals F8) oder besser ISO ePM1 80% (vormals F9)
  • Die Ordnungsbehörden und Aufsichtsdienste der Länder sind angewiesen, Verstöße gegen die Arbeitsstättenverordnung verstärkt zu prüfen und zu ahnden. Es drohen Bußgelder und die Schließung von Räumen
  • Wenn eine hohe Belegungsdichte in Gebäudeinnenräumen nicht vermieden werden kann, empfiehlt die Bundesregierung, insbesondere bei mit Fenstern gelüfteten Räumen, die Nutzung von CO2-Messgeräten. Alternativ können Luftfilteranlagen eingesetzt werden

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie schützen wir Mitarbeiter und Kunden in unserer Branche?

Dank zahlreicher  Hinweise und Tipps von Mitgliedern gibt's nun das Pandemie-Paket des RSV inklusive Muster-Pandemieplan, Masken-Vergleich für die Baustelle und eine Anleitung für den Fall, dass im Betrieb ein Verdachtsfall auftritt. Außerdem neu: Eine Vorlage für die Unterweisung sowie eine Vorlage für Kundenkontakte auf Baustellen.

 

Letzte Aktualisierung: 31.07.2020

Warum ist gerade jetzt die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen wichtig?

Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

Seit dem 13. März 2020 gilt vielerorts ein Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen und schulischen Gemeinschaftseinrichtungen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Kinder von Eltern, die in Berufen der kritischen Infrastruktur arbeiten  und keine Betreuung daheim gewährleisten können.

Ein bundesweit einheitliches Muster für die Bescheinigung, mit der der Arbeitgeber dies belegt, gibt es nicht. Es wird oftmals von der jeweiligen Kommune oder Landesregierung herausgegeben. Bitte erkundigen Sie sich gegebenenfalls in der Betreuungseinrichtung danach.

Letzte Aktualisierung: 17.04.2020

Wo finde ich seröse Informationen?

Fast täglich gibt es neue Erkenntnisse und Forschungsergebnisse über die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus. Wir empfehlen, den offiziellen Websites zu vertrauen, da diese eine hinreichende Prüfung von Informationen zwingend erfordern.

Allerdings: Da insgesamt noch keine endgültige Klarheit herrscht, wie genau die Ansteckungswege verlaufen, sind die Formulierungen zu den Erkenntnissen offensichtlich bewusst gewählt. Wir empfehlen, folgenden Websites zu vertrauen:

Weitere Links:

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Welche Ausnahmeregelungen des Bundes gelten für unsere Aufträge?

Arbeit an Abwasserinfrastruktur gilt als kritischer Bereich

Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

BMI zum Thema: Weiterführung von Baumaßnahmen und "höhere Gewalt"

In einem Schreiben hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dargelegt, unter welchen Bedingungen Baumaßnahmen weitergeführt werden sollen. Sie sollen "erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. B. Betretensverbote) oder aufgrund behördlicher Maßnahmen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist (z. B. weil überwiegende Teile der Beschäftigten des Auftragnehmers unter Quarantäne gestellt worden sind)." Höhere Gewalt vertragsrechtlich als Bauablaufstörung anzuführen, könne auch in der Corona-Pademie "nicht pauschal angenommen werden". Hierfür gelten strenge Voraussetzungen. Das Dokument steht hier zum Download zur Verfügung.

BMI zum Thema: Begleichung von Rechnungen

"Die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen hat in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert" – mit dieser Aussage setzt das BMI ein wichtiges Signal auch in Bezug auf die Liquidität. Verwiesen wird auch die Möglichkeit, gegen Bürgschaftsleistung des Auftragnehmers Vorauszahlungen zu leisten (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B). Ob dies zur Fortführung der Baumaßnahme sinnvoll ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Falls Vorauszahlungen geleistet werden, sind Zinsen dafür nicht zu fordern (vgl. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 VOB/B).

BMWi zum Thema: Ausnahmeregelungen bei der Vergabe

Im Rundschreiben vom 19.03.2020 informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) über Möglichkeiten, wie während der Coronakrise abweichend von den Regelverfahren schnell und effizient beschafft werden kann. Auf das Rundschreiben, das sich an Bundesressorts, Länder und kommunale Spitzenverbände richtet, wird im Newsletter der BI_Vergabe hingewiesen. Außerdem gibt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit einem Erlass vom 26.02.2020 Hinweise zur Auslegung der Bestimmungen der VOB/A 2019 für die Vergabe von Bauleistungen.

Letzte Aktualisierung: 03.04.2020

Wie wichtig ist der Bundesregierung die Fortführung von Baumaßnahmen?

Das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat hat in einem Erlass vom 23.03.2020 betont, dass die Fortführung von Baumaßnahmen des Bundes – unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes – möglichst weiter betrieben werden sollen. Das Vorliegen von "höherer Gewalt" als Bauablaufstörung, könne auch in der jetzigen Ausnahmesitzuation nicht pauschal angenommen werden.

Letzte Aktualisierung: 24.03.2020

Wie steht es um die Zahlungsfähigkeit kommunaler Auftraggeber?

In einer Stellungnahme haben der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Verband beratender Ingenieure (VBI) vor Insolvenzen gewarnt.

"Ingenieurbüros und Bauunternehmen aus ganz Deutschland berichten, dass Kommunen Rechnungen für bereits geleistete Aufträge nicht begleichen wollen und dies zum Teil sogar schriftlich mit Hinweis auf laufende Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft begründen. Dieses Vorgehen gefährdet ohne Not die Existenz vieler Unternehmen und damit auch die Zukunft der Beschäftigten." Die gesamte Stellungnahme ist hier zu lesen.

Die Baubranche appelliert an die öffentliche Hand: Bund, Länder und Kommunen müssten weitere Bauprojekte anstoßen und erbrachte Bauleistungen zügig bezahlen. Die Verbände stehen bereits im Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundesbauministerium.

Letzte Aktualisierung: 25.03.2020

Liegt nicht in der Krise auch eine Chance für die Bauwirtschaft?

Auf diesen Punkt weist ein lesenswerter Beitrag des Deutschlandfunks hin, in dem der Zentralverband Deutsches Baugewerbe zitiert wird:

Die Bauwirtschaft sei sehr gut geeignet, zu einer Stabilisierung der Volkswirtschaft beizutragen, heißt es vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB). Außerdem weist der ADAC darauf hin, dass jetzt die Gelegenheit günstig ist, auf Autobahn Bauarbeiten durchzuführen.

Letzte Aktualisierung: 25.03.2020

Was tut der RSV in dieser Situation für die Mitglieder?

Wir möchten gemeinsam in dieser schweren Zeit weiter dafür sorgen, dass der Erhalt der Infrastruktur und die Funktionsfähigkeit der Abwassernetze gewährleistet werden. Deshalb haben wir eine Stellungnahme erarbeitet, die wir über die Medien und über direkte Kommunikation an die Öffentlichkeit tragen.

  • Wir laden während der Corona-Krise regelmäßig zu einem Erfahrungsaustausch per Videokonferenz ein. Dort begrüßen wir Netzbetreiber, ausführende Unternehmen, Hersteller von Systemen und manchmal auch Medienvertreter, die – wie bei der Premiere am 25.03.2020 – dazu Stellung nehmen.
  • Wir informieren regelmäßig aktuell über die neuen Entwicklungen. Diesen Service stellen wir nicht nur für Mitgliedsunternehmen, sondern für alle offen zur Verfügung. Mehr dazu unter RSV-News auf der Startseite.
  • Der Verband wird weiter an seinen Zielen festhalten und das Voranbringen von Merkblättern über Online-Meetings realisieren.
  • Wir sehen das aktuelle Interesse an unserem Verband als Zeichen dafür, dass die organisierte Vorgehensweise in einer starken Gemeinschaft Früchte trägt. Wir sind sicher: Nach Beendigung der Corona-Krise werden weitere Unternehmen unserer starken Gemeinschaft beitreten.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

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