Corona

Auf unserer Themenseite zum Coronavirus informieren wir über die wichtigsten Entwicklungen der Pandemie. Neben allgemeinen Informationen sammeln wir hier auch für unsere Branche relevante Themen und beantworten die häufigsten Fragen: Was können Arbeitgeber konkret tun? Wie werden Bauabnahmen ermöglicht? Wie halten wir Infektionsschutzvorgaben ein? Wie wahrscheinlich ist eine Infektion über das Abwasser? Für Auftraggeber haben wir Stellungnahmen verfasst, die Sie unter "Stellungnahmen" finden.

Fragen und Antworten zu Corona

Woher bekommen wir als Arbeitgeber Schnelltests?

Keine leichte Frage. Denn die Ware ist heiß begehrt.

Kleine Mengen, schnell:

- Beim Aldi vor Ort. Tatsächlich erhält der Discounter immer wieder Nachschub der Selbsttests. Die Abgabemenge ist in der Regel begrenzt. Fragen Sie an der Kasse, ob Sie für Ihre Mitarbeiter evtl. Nachschub bestellen können. Ein Arbeitgeber hatte auf diese Weise bei Aldi Nord Glück.

- Beim Aldi online. Der Discounter liefert auf Bestellung. Allerdings gibt's auch hier eine begrenzte Menge, aber man kann sich per E-Mail registrieren.

- Online und zum Teil vor Ort, bei den Discountern DM, Rossmann und Müller. Auch hier ist die Nachfrage groß und die Menge begrenzt.

Größere Mengen, nicht ganz so schnell:

Das BfArm veröffentlicht auf seiner Website eine Liste mit zugelassenen Tests. Beim Klick auf "Details" öffnet sich der Link mit direktem Kontakt zum Hersteller. Dort können Sie dann beim Anbieter Ihrer Wahl verhandeln.

Welche Schnelltests sind zugelassen?

Das BfArm veröffentlicht eine Liste der aktuell zugelassenen Tests. Dies schützt vor unseriösen Angeboten.

26.03.2021

Ist der Corona-Schnelltest vom Arbeitgeber ein geldwerter Vorteil?

Nein, wenn es sich um dienstliche Beweggründe handelt, die zum Test führten. Da die Kostenübernahme der Tests im betrieblichen Interesse ist, handelt es sich nach Ansicht von Steuerexperten nicht um Arbeitslohn, der versteuert werden muss.

Quelle: ecovis

Erstellt am 10.03.2021

 

Gibt es eine Pflicht für Arbeitgeber, Schnelltests anzubieten?

Eine Pflicht für Schnelltests in Unternehmen gibt es derzeit nicht - entgegen anders lautender Forderungen von Bund und Ländern. In einer Art freiwilligen Selbstverpflichtung haben die Arbeitgeber-Spitzenverbände BDA, BDI, DIHK und ZDH in einem gemeinsamen Papier angekündigt, für eine Ausweitung des Testangebots in den Firmen zu werben. In der Woche zuvor hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beschlossen, Unternehmen zu einem Schnelltest einmal wöchentlich zu verpflichten.

Quelle: Handelsblatt

10.03.2021

Wer kommt für die Kosten von Corona-Tests für Mitarbeiter auf?

Wenn Unternehmen den Test für Mitarbeiter selbst anfordern, müssen sie die Kosten dafür selbst tragen. Die gesetzlichen Krankenkassen übernehmen den Test nur, wenn er medizinisch notwendig ist - und das beurteilt der behandelnde Arzt.

Quelle: TK

Verschärfter Lockdown: Was kommt auf uns als Arbeitgeber zu?

Die neue Arbeitsschutzverordnung sieht für Arbeitgeber eine Verschärfung der Pflichten im Betrieb vor.

Das gilt jetzt schon in Sachen Arbeitsschutz:

  • Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 m zu anderen Personen; Tragen von Mund-Nasen-Bedeckung, wo dies nicht möglich ist.
  • In Kantinen und Pausenräumen muss ebenfalls der Mindestabstand von 1,5 m eingehalten werden.
  • Arbeitgeber müssen Flüssigseife und Handtuchspender in Sanitärräumen bereitstellen.
  • Regelmäßiges Lüften muss gewährleistet sein.
    • AHA+L-Regeln nach dem Arbeitsschutzstandard


Das gilt neu - zunächst befristet bis zum 15. März 2021:

  • Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sollten das Angebot annehmen, soweit sie können. (siehe weitere Frage)
  • Müssen Räume von mehreren Personen gleichzeitig genutzt werden, müssen pro Person 10 m² zur Verfügung stehen.
  • In Betrieben ab 10 Beschäftigten müssen diese in möglichst kleine, feste Arbeitsgruppen eingeteilt werden.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen (siehe weitere Frage)

Quelle: BMAS

Überall da, wo kein Homeoffice angeboten wird, gilt die Umkehrbeweislast. Arbeitgeber müssen begründen, warum ein Mitarbeiter nicht ins Homeoffice können. Dazu mehr in einer anderen Antwort

Sie benötigen eine Notbetreuung und den Systemrelevanz-Nachweis? Mehr dazu in einer anderen Frage dieser Liste.

Warum das Ganze, wo doch die Zahlen runtergehen? Mehr dazu in einer anderen Frage...

aktualisiert am 29.01.2021

 

Was versteht man unter "medizinischen Masken"?

Als "medizinische Masken", die künftig am Arbeitsplatz empfohlen werden, werden FFP2-Masken und die günstigeren sogenannten OP-Masken verstanden. Im öffentlichen Nahverkehr und im Einzelhandel sind FFP2-Masken Vorschrift.

 

FFP2-Maske

FFP2-Maske

OP-Maske

 

Welche Schutzmaßnahmen gelten auf Baustellen?

Der Hauptverband der Bauindustrie hat alle aktuellen Vorschriften zusammengestellt.

https://www.bauindustrie.de/themen/informationen-corona/corona-schutzmassnahmen-auf-der-baustelle/

10.02.2021

Pflicht zum Homeoffice. Für wen gilt sie?

Laut  Bundesarbeitsministerium gilt:

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Beschäftigten anzubieten, im Fall von Büroarbeit oder vergleichbaren Tätigkeiten, die sich dafür eignen, in ihrer Wohnung (Homeoffice) auszuführen, sofern zwingende betriebsbedingte Gründe dem nicht entgegenstehen. Die Entscheidung über die Eignung bzw. evtl. entgegenstehende Gründe trifft der Arbeitgeber.

29.01.2021

Können Mitarbeiter gewzungen werden, im Homeoffice zu arbeiten?

Nein. Denn: Das Zuhause eines Mitarbeiters ist sein privater Bereich, an dem der Arbeitgeber - und auch der Gesetzgeber - außen vor ist (Unverletzlichkeit der Wohnung Art. 13 GG). Ausnahme: Im Arbeitsvertrag, in der Betriebsvereinbarung oder einer entsprechenden Regelung ist der private Wohnraum als vertraglicher Arbeitsort von beiden Seiten geregelt.

Auch die häuslichen Verhältnisse der Beschäftigten (z.B. kein geeigneter Bildschirmarbeitsplatz, räumliche Enge) können einer Arbeit im Homeoffice entgegenstehen.

Es bleibt eine Aufforderung an die Vernunft der Arbeitgeber.

Denn um die Corona-Pandemie zu bekämpfen, könnte das Arbeiten fernab von Kollegen und ohne enge Wege in Bus und Bahn einen wichtigen Beitrag leisten. "Die Corona-Pandemie ist nach wie vor eine ernste Bedrohung für die Gesundheit von jeder und jedem. Aber es gibt Möglichkeiten zum Schutz. Wenn bspw. das Ansteckungsrisiko am Arbeitsplatz und in den öffentlichen Verkehrsmitteln verringert wird, hilft das allen und ein harter wirtschaftlicher Shutdown lässt sich vermeiden."

Quelle: BMAS

29.01.2021

Ein Mitarbeiter möchte ins Homeoffice, als Arbeitgeber bin ich dagegen. Was tun?

Bedingung ist zunächst, dass das Arbeiten von zu Hause aus für den Mitarbeiter möglich ist. Sollte dies der Fall sein, könnten beispielsweise betriebliche Gründe gegen eine Homeoffice-Tätigkeit sprechen. Die Entscheidung über die Eignung bzw. evtl. entgegenstehende Gründe trifft der Arbeitgeber.

Zunächst einmal wird laut BMAS das Gespräch mit dem Mitarbeiter empfohlen. Möglicherweise können Sie ihm klar darlegen, welche Gründe dies sind.

Der Arbeitnehmer hat darüber hinaus das Recht, sich an die zuständige Arbeitsschutzbehörde zu wenden. Auf Verlangen der Behörden muss der Arbeitgeber die Gründe darlegen können, weshalb die Arbeit im Homeoffice nicht möglich ist.

Quelle: BMAS

Es war die Schließung von Baustellen im Gespräch. Ist das aktuell?

Nein. In der Bekanntmachung der Bundesregierung ist eine derartige Maßnahme jedenfalls nicht enthalten. (In den vergangenen Tagen war die Stilllegung aller Baustellen in verschiedenen Bundesländern diskutiert worden, was den massiven Protest von Bauverbänden nach sich zog.)

19.01.2021

Wie begründen wir es, wenn ein Mitarbeiter nicht im Homeoffice arbeiten kann?

Bis zum 15. März 2021 gelten voraussichtlich verschärfte Maßnahmen für Unternehmen. Bund und Länder haben sich auf weitreichendere Maßnahme verständigt, um eine mögliche Ausbreitung von Virusmutationen einzudämmen. Wortlaut der Bund-Länder-Vereinbarung vom 19.01.2021

An dieser Stelle haben wir für Sie Formulierungen zusammengestellt, die Sie möglicherweise für die Begründung angeben können. Wir erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit und Erfolg (die Anmerkungen in Klammern dienen Ihnen als Erklärung).

Unser Mitarbeiter / unsere Mitarbeiterin....

  • ist zuständig für den direkten Kundenkontakt bei Aufträgen rund um die Sicherstellung von Abwasserentsorgung, die über unsere Telefonanlage zentral eintreffen und von ihr / ihm koordiniert werden. Eine Anwesenheit und direkte Handlungsfähigkeit vor Ort ist zwingend erforderlich.
  • hat an seinem/ ihrem Wohstandort keine Möglichkeit, auf das Internet zuzugreifen. (In Rumänien oder Thailand würde man Ihnen das nicht glauben, aber in Deutschland schon)
  • übernimmt bei seiner / ihrer Arbeit koordinative, administrative, personalrelevante Tätigkeiten, die eine zwingende Anwesenheit im Betrieb mit den entsprechenden Datenschutzvorkehrungen erfordern. (Datenschutz geht immer...)
  • ist als Berufsbezeichnung fast ausschließlich auf Baustellen vor Ort im Einsatz. Da es sich nicht um eine Bürotätigkeit handelt, stellt sich die Frage nach einem Home-"Office" nicht.
  • ist als Berufsbezeichnung für uns zur Bedienung einer bestimmten Maschine / zur Vorbereitung von Baustellentätigkeiten mit vor Ort befindlichen Materialien / zur Instandhaltung ausschließlich vor Ort befindlicher Fahrzeuge  erforderlich. Auch wenn es sich nicht um ihre / seine hauptsächliche Aufgabe handelt, ist eine Vor-Ort-Anwesenheit für den gesamten betrieblichen Ablauf nicht verzichtbar.

19.01.2021

Mein Mitarbeiter ist unabkömmlich, muss aber Kinder betreuen. Wie begründen wir eine Systemrelevanz?

Vorweg: Es gibt keine bundeseinheitliche politische Regelung, ob Kinder in Corona-Zeiten betreut werden können, hängt von den Regeln des jeweiligen Bundeslandes ab.

Realität ist allerdings auch: In der Berufsgruppe der Erzieher ist das Risiko einer Covid-19-Erkrankung deutlich erhöht.

Sie sind Mitarbeiter eines Unternehmens im Bereich der Kanalsanierung, Kanalreinigung, Kanalinstandhaltung? Sie sind auf eine Betreuung in Kita oder Schule angewiesen?

Betreuungsstätten und Schulen fordern häufig den Nachweis einer Systemrelevanz gegenüber den örtlichen Verantwortlichen. Je nach Behörde und nach Bundesland gibt es abweichende Formulare, ebenso unterscheiden sich die Kriterien, nach denen entschieden wird. Unsere Erfahrung zeigt, dass im Einzelfall durchaus eine Entscheidung im Sinne des Weiterbetriebs unserer wichtigen Aufgaben erfolgt.

Systemrelevant oder nicht?

Die viel zitierte Systemrelevanz ist eigentlich ein eng gefasster Begriff, allerdings bleibt Interpretationsspielraum. Nach den Kriterien des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zählen die Bereiche "Wasser und Entsorgung" dazu. Viel detaillierter wird es allerdings nicht.

Schaut man in andere Unterlagen der Pandemieplanung der Bundesregierung, lässt sich feststellen: Je nach dem, welche Tätigkeit Ihre Mitarbeiter verrichten, können diese unter den Aspekt der kritischen Infrastruktur fallen. Nach den Kriterien des KRITIS gehört der Prozessschritt der Entwässerung dazu.

Sollten Sie nach einer konkreten Begründung gefragt werden, können wir Ihnen gern Folgendes an die Hand geben, um den Mitarbeitern bei den Behörden tiefere Einblicke in die Prozessabläufe zu geben.

Warum kann man auf Mitarbeiter in unserer Arbeit nicht verzichten?

Die Rohr- und Kanalreinigung sowie die Rohrleitungssanierung sind Aufgaben, die mittelbar an der Daseinsvorsorge beteiligt sind. Landesgesetze regeln gegenüber öffentlichen Netzbetreibern die Pflicht zur Bereitstellung funktionierender Abwasserentsorgungsnetze. Um diese Aufgabe zu bewerkstelligen, vergeben Abwassernetzbetreiber die Aufgabe der Rohrleitungsinstandhaltung an spezialisierte Privatunternehmen. In der Regel handelt es sich um kurz- und mittelfristig notwendige Reparatur- und Renovationsarbeiten, um den sicheren Kanalbetrieb - wieder - zu gewährleisten. Zum Teil werden aber Abwassernetze durch unsere Mitgliedsunternehmen vor einem möglichen konkreten Kollaps bewahrt.

Ausführende Unternehmen in der Kanalsanierung sind nach Ansicht des RSV generell in der Regel unmittelbar eingebunden in diese Prozesskette der öffentlichen Kanlinstandhaltung und damit Abwasserentsorgung. Angesichts der Bedeutung funktionierender Abwasserinfrastrukturen ist es von hoher Bedeutung, diese Prozessketten nicht zu unterbrechen.

19.01.2021

Die Fallzahlen gehen runter. Warum sollen unsere Mitarbeiter jetzt ins Homeoffice?

Schneller sein als das Virus - mit dieser Strategie hat die Bundesregierung schon im Frühjahr die Zeichen der Zeit erkannt. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen eindringlichen Appell an die Wirtschaft gerichtet: Ziel ist, neue Varianten des Coronavirus, die höher ansteckend sein sollen als die bisher bekannten, in Deutschland nun erst gar nicht Fuß fassen zu lassen. Auch wenn die Neuinfektionszahlen sinken, will man sich auf die Lage einstellen. Einer der Ansteckungsorte ist übrigens der öffentliche Nahverkehr. Je weniger Menschen zur Arbeit anreisen müssen, desto geringer ist auch die Ansteckungsgefahr.

19.01.2021, aktualisiert am 29.01.2021

Was gilt in den einzelnen Bundesländern?
Wie bleiben wir als Branche, die im Bereich der kritischen Infrastruktur arbeitet, leistungsfähig?

Wir sorgen weiterhin für den Erhalt und die Betriebssicherheit unterirdischer Leitungsnetze – deshalb hat unsere Stellungnahme aus dem Frühjahr 2020 weiterhin Bestand. Übrigens: Für Sie als Auftragnehmer und als Arbeitgeber hat das Beherbergungsverbot keine Relevanz: Für geschäftliche Aufenthalte gilt die umstrittene Regelung nicht – mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern (Aufhebung am 21.10.2020).

Link: Stellungnahme des RSV zur Corona-Krise

Letzte Aktualisierung: 20.10.2020

Was gilt für den Übertritt an den EU-Grenzen?

Eine Übersichtskarte für Europa mit den jeweiligen Regeln ist auf der Internetseite der EU-Kommission zu finden.

Die Bundesregierung hat Informationen für Reisende und Pendler zusammengestellt.

Das Bundesinnenminsterium gibt täglich neue Hinweise für die Einreise für die Bedingungen an Grenzübergängen in Deutschland. Auf einer FAQ-Seite werden unter dem Stichwort "Reisebeschränkungen / Grenzkontrollen" sowie "Quarantäne" wichtige Fragen geklärt.  

Zu beachten ist: Wenn ausländische Mitarbeiter aus Deutschland in ihre Heimat zurückkehren, müssen sie zum Teil direkt in Quarantäne. Regelungen dazu finden Sie bei den deutschen Vertretungen im jeweiligen Land.

Wer aus einem Risikogebiet einreist, muss sich via digitale Einreiseanmeldung registrieren.

Letzte Aktualisierung: 14.12.2020

Welche Perspektiven gibt es derzeit?

Eins steht fest: So langsam geht vielen in Sachen "AHA" schlichtweg die Puste aus. Das Gemeine ist: Es gibt es niemanden, der derzeit zuverlässig ein Datum nennen kann, wann wir wieder die gesamte alte Normalität zurückerhalten. Erst wenn es zugelassene Impfstoffe, wirksame Medikamente und bezahlbare Corona-Schnelltests gibt, werden wir die Lage besser im Griff haben als noch in diesem Winter. Die Bundesregierung geht – in einer vorsichtigen Erwartung – von einer breiten Impfstoff-Verfügbarkeit Mitte nächsten Jahres aus. In Österreich werden derzeit Schnelltests bei Veranstaltungen ausprobiert (sind in Deutschland nur im Gesundheitsbereich zugelassen).

Link: Bundesregierung: Das ist der Stand der Impfstoff-Forschung

Link: Robert-Koch-Institut (RKI): "Nationale Teststrategie"

Link: Austria Info: "Covid-Schnelltest für sichere Veranstaltungen"

Letzte Aktualisierung: 20.10.2020

Was müssen wir auf der Baustelle beachten?

Es gibt ein Update der Bundesregierung zum Arbeitsschutz: Der im April veröffentlichte Sars-Cov-2 Arbeitsschutzstandard gilt weiterhin. Er wurde jetzt durch eine Arbeitsschutzregel ergänzt, die die zehn Punkte konkretisiert. Interessant: Es sind nun unter anderem Schutzmaßnahmen für Baustellen enthalten.

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat die Sars-Cov-2-Arbeitsschutzregel herausgegeben. In dem 25-seitigen Papier ist alles enthalten, was man als Arbeitgeber wissen muss - von Arbeitsschutzunterweisungen bis hin zu Themen wie soziale Isolation im Homeoffice.

Hier geht's direkt zur Veröffentlichung der baua.

Alle bisherigen Regeln des BMAS sowie Empfehlungen der Berufsgenossenschaften im Überblick.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie hoch ist die Ansteckungsgefahr durch Aerosole in der Raumluft?

Aerosole aus der Raumluft gelten als hauptsächlicher Übertragungsweg für die Ansteckung mit dem Coronavirus. Die kleinen Partikel in der Luft sind vor allem deshalb kritisch, weil infizierte Personen oftmals noch keine Symptome haben. Beim Atmen, Husten, Sprechen und Niesen gelangen sie in die Luft.

Fakten zu Aerosolen laut Robert-Koch-Institut (Quelle):

  • Die Wahrscheinlichkeit einer Exposition ist im Umkreis von 1-2 m um eine infizierte Person herum erhöht.
  • Bei längerem Aufenthalt in kleinen, schlecht oder nicht belüfteten Räumen kann sich die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung durch Aerosole auch über eine größere Distanz als 1,5 m erhöhen.
  • Die Gefahr ist größer, wenn infizierte Personen besonders viele Partikel ausstoßen (z. B. beim Singen und körperlicher Arbeit bei mangelnder Lüftung).
  • Bei Wahrung des Mindestabstandes ist die Übertragungswahrscheinlichkeit im Außenbereich aufgrund der Luftbewegung sehr gering.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie hoch ist die Übertragungsgefahr über das Abwasser?

Es klingt paradox, ist aber nach dem aktuellen Stand der Forschung so: Das SARS-CoV-2-Virus ist lange im Abwasser nachweisbar. "Länger als teilweise im Rachen", berichtet Virologin Sandra Ciesek im NDR-Podcast. Aber: "Dass man sich darüber infiziert, halte ich für äußerst unwahrscheinlich." Es handele sich dabei wohl um kleine Genabschnitte, wie Ciesek erläuterte, die sich im Wasser befanden und glücklicherweise nicht infektiös gewesen seien.

Die DWA hat eine Übersichtsseite eingerichtet, auf der sie über das Gefährdungspotenzial im Zusammenhang mit abwassertechnischen Anlagen informiert. Sie zitiert die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA): "Nach derzeitigem Stand des Wissens ist eine Übertragung von SARS-CoV-2 über den Weg des Abwassers sehr unwahrscheinlich. Eine Gefährdung durch SARS-CoV-2 für Beschäftigte an und in abwassertechnischen Anlagen außerhalb medizinischer Bereiche ist nach Stand des Wissens nicht gegeben".

Es gelten weiterhin die Anforderungen der Biostoffverordnung im Rahmen der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA) 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“. Eine weitere Hilfestellung gibt die TRBA 400.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie geht infektionsschutzgerechtes Lüften?

Intensives, fachgerechtes Lüften von Gebäudeinnenräumen bewirkt eine wirksame Abfuhr bzw. Verringerung der Konzentration ausgeschiedener Viren und senkt damit das Infektionsrisiko in Räumen, die von mehreren Personen genutzt werden. Auch Klima- und Lüftungsanlagen sind von Bedeutung: 43 Prozent der 750.000 Anlagen in "Nichtwohngebäuden" funktionieren mit Umluft oder Mischluft – insofern lautet die Devise: Fenster auf!

Die Regeln im Überblick (ausführliche Version des BMAS):

  • In allen Arbeitsräumen, die von mehreren Personen nicht nur kurzzeitig gleichzeitig benutzt werden, gilt: Konsequent lüften!
  • Genaue Angaben zur Häufigkeit und Dauer enthält die Anweisung nicht.
  • Je kleiner die Frischluftmenge, desto höher die luftgetragene Virenlast und desto geringer sollte die Expositionszeit/ Aufenthaltsdauer in geschlossenen Räumen sein
  • Arbeitgeber sind gehalten, umgehend alle raumlufttechnischen Anlagen (RLT-Anlagen) auf Funktionstüchtigkeit zu prüfen
  • Anlagen sollten so eingestellt werden, dass sie auch vor und nach der eigentlichen Nutzung laufen. Außerdem gilt: Weniger Umluft, mehr Frischluft
  • Bei Umluftanlagen hilft ein Staubfilter-Upgrade: Mindstens Staubfilter der Klasse F7 der Klassen ISO ePM1 zo% (vormals F8) oder besser ISO ePM1 80% (vormals F9)
  • Die Ordnungsbehörden und Aufsichtsdienste der Länder sind angewiesen, Verstöße gegen die Arbeitsstättenverordnung verstärkt zu prüfen und zu ahnden. Es drohen Bußgelder und die Schließung von Räumen
  • Wenn eine hohe Belegungsdichte in Gebäudeinnenräumen nicht vermieden werden kann, empfiehlt die Bundesregierung, insbesondere bei mit Fenstern gelüfteten Räumen, die Nutzung von CO2-Messgeräten. Alternativ können Luftfilteranlagen eingesetzt werden

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Wie schützen wir Mitarbeiter und Kunden in unserer Branche?

Dank zahlreicher  Hinweise und Tipps von Mitgliedern gibt's nun das Pandemie-Paket des RSV inklusive Muster-Pandemieplan, Masken-Vergleich für die Baustelle und eine Anleitung für den Fall, dass im Betrieb ein Verdachtsfall auftritt. Außerdem neu: Eine Vorlage für die Unterweisung sowie eine Vorlage für Kundenkontakte auf Baustellen.

 

Letzte Aktualisierung: 31.07.2020

Warum ist gerade jetzt die Funktionsfähigkeit von Abwasserleitungen wichtig?

Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

Seit dem 13. März 2020 gilt vielerorts ein Betretungsverbot von Kindertageseinrichtungen und schulischen Gemeinschaftseinrichtungen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Kinder von Eltern, die in Berufen der kritischen Infrastruktur arbeiten  und keine Betreuung daheim gewährleisten können.

Ein bundesweit einheitliches Muster für die Bescheinigung, mit der der Arbeitgeber dies belegt, gibt es nicht. Es wird oftmals von der jeweiligen Kommune oder Landesregierung herausgegeben. Bitte erkundigen Sie sich gegebenenfalls in der Betreuungseinrichtung danach.

Letzte Aktualisierung: 17.04.2020

Wo finde ich seröse Informationen?

Fast täglich gibt es neue Erkenntnisse und Forschungsergebnisse über die Verbreitung des neuartigen Corona-Virus. Wir empfehlen, den offiziellen Websites zu vertrauen, da diese eine hinreichende Prüfung von Informationen zwingend erfordern.

Allerdings: Da insgesamt noch keine endgültige Klarheit herrscht, wie genau die Ansteckungswege verlaufen, sind die Formulierungen zu den Erkenntnissen offensichtlich bewusst gewählt. Wir empfehlen, folgenden Websites zu vertrauen:

Weitere Links:

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Welche Ausnahmeregelungen des Bundes gelten für unsere Aufträge?

Arbeit an Abwasserinfrastruktur gilt als kritischer Bereich

Die öffentliche Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören zu den Branchen, die durch die Bundesregierung als kritische Infrastruktur definiert sind. Dies geht aus einer entsprechenden Liste der Sektoren hervor, die vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe und vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik herausgegeben wurde.

BMI zum Thema: Weiterführung von Baumaßnahmen und "höhere Gewalt"

In einem Schreiben hat das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat dargelegt, unter welchen Bedingungen Baumaßnahmen weitergeführt werden sollen. Sie sollen "erst eingestellt werden, wenn behördliche Maßnahmen dazu zwingen (z. B. Betretensverbote) oder aufgrund behördlicher Maßnahmen ein sinnvoller Weiterbetrieb nicht möglich ist (z. B. weil überwiegende Teile der Beschäftigten des Auftragnehmers unter Quarantäne gestellt worden sind)." Höhere Gewalt vertragsrechtlich als Bauablaufstörung anzuführen, könne auch in der Corona-Pademie "nicht pauschal angenommen werden". Hierfür gelten strenge Voraussetzungen. Das Dokument steht hier zum Download zur Verfügung.

BMI zum Thema: Begleichung von Rechnungen

"Die unverzügliche Prüfung und Begleichung von Rechnungen hat in der jetzigen Situation einen besonders hohen Stellenwert" – mit dieser Aussage setzt das BMI ein wichtiges Signal auch in Bezug auf die Liquidität. Verwiesen wird auch die Möglichkeit, gegen Bürgschaftsleistung des Auftragnehmers Vorauszahlungen zu leisten (§ 16 Abs. 2 Nr. 1 VOB/B). Ob dies zur Fortführung der Baumaßnahme sinnvoll ist, ist im Einzelfall zu entscheiden. Falls Vorauszahlungen geleistet werden, sind Zinsen dafür nicht zu fordern (vgl. § 16 Abs. 2 Nr. 1 Satz 2 VOB/B).

BMWi zum Thema: Ausnahmeregelungen bei der Vergabe

Im Rundschreiben vom 19.03.2020 informiert das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) über Möglichkeiten, wie während der Coronakrise abweichend von den Regelverfahren schnell und effizient beschafft werden kann. Auf das Rundschreiben, das sich an Bundesressorts, Länder und kommunale Spitzenverbände richtet, wird im Newsletter der BI_Vergabe hingewiesen. Außerdem gibt das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) mit einem Erlass vom 26.02.2020 Hinweise zur Auslegung der Bestimmungen der VOB/A 2019 für die Vergabe von Bauleistungen.

Letzte Aktualisierung: 03.04.2020

Wie wichtig ist der Bundesregierung die Fortführung von Baumaßnahmen?

Das Bundesministerium des Innern für Bau und Heimat hat in einem Erlass vom 23.03.2020 betont, dass die Fortführung von Baumaßnahmen des Bundes – unter Berücksichtigung des Gesundheitsschutzes – möglichst weiter betrieben werden sollen. Das Vorliegen von "höherer Gewalt" als Bauablaufstörung, könne auch in der jetzigen Ausnahmesitzuation nicht pauschal angenommen werden.

Letzte Aktualisierung: 24.03.2020

Wie steht es um die Zahlungsfähigkeit kommunaler Auftraggeber?

In einer Stellungnahme haben der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) und der Verband beratender Ingenieure (VBI) vor Insolvenzen gewarnt.

"Ingenieurbüros und Bauunternehmen aus ganz Deutschland berichten, dass Kommunen Rechnungen für bereits geleistete Aufträge nicht begleichen wollen und dies zum Teil sogar schriftlich mit Hinweis auf laufende Unterstützungsprogramme für die Wirtschaft begründen. Dieses Vorgehen gefährdet ohne Not die Existenz vieler Unternehmen und damit auch die Zukunft der Beschäftigten." Die gesamte Stellungnahme ist hier zu lesen.

Die Baubranche appelliert an die öffentliche Hand: Bund, Länder und Kommunen müssten weitere Bauprojekte anstoßen und erbrachte Bauleistungen zügig bezahlen. Die Verbände stehen bereits im Kontakt mit dem Bundesverkehrsministerium und dem Bundesbauministerium.

Letzte Aktualisierung: 25.03.2020

Liegt nicht in der Krise auch eine Chance für die Bauwirtschaft?

Auf diesen Punkt weist ein lesenswerter Beitrag des Deutschlandfunks hin, in dem der Zentralverband Deutsches Baugewerbe zitiert wird:

Die Bauwirtschaft sei sehr gut geeignet, zu einer Stabilisierung der Volkswirtschaft beizutragen, heißt es vom Zentralverband Deutsches Baugewerbe (ZDB). Außerdem weist der ADAC darauf hin, dass jetzt die Gelegenheit günstig ist, auf Autobahn Bauarbeiten durchzuführen.

Letzte Aktualisierung: 25.03.2020

Was tut der RSV in dieser Situation für die Mitglieder?

Wir möchten gemeinsam in dieser schweren Zeit weiter dafür sorgen, dass der Erhalt der Infrastruktur und die Funktionsfähigkeit der Abwassernetze gewährleistet werden. Deshalb haben wir eine Stellungnahme erarbeitet, die wir über die Medien und über direkte Kommunikation an die Öffentlichkeit tragen.

  • Wir laden während der Corona-Krise regelmäßig zu einem Erfahrungsaustausch per Videokonferenz ein. Dort begrüßen wir Netzbetreiber, ausführende Unternehmen, Hersteller von Systemen und manchmal auch Medienvertreter, die – wie bei der Premiere am 25.03.2020 – dazu Stellung nehmen.
  • Wir informieren regelmäßig aktuell über die neuen Entwicklungen. Diesen Service stellen wir nicht nur für Mitgliedsunternehmen, sondern für alle offen zur Verfügung. Mehr dazu unter RSV-News auf der Startseite.
  • Der Verband wird weiter an seinen Zielen festhalten und das Voranbringen von Merkblättern über Online-Meetings realisieren.
  • Wir sehen das aktuelle Interesse an unserem Verband als Zeichen dafür, dass die organisierte Vorgehensweise in einer starken Gemeinschaft Früchte trägt. Wir sind sicher: Nach Beendigung der Corona-Krise werden weitere Unternehmen unserer starken Gemeinschaft beitreten.

Letzte Aktualisierung: 23.09.2020

Sie haben Anregungen oder Fragen zu diesem Thema?

Bitte rechnen Sie 1 plus 7.